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Allgemeine Geschäftsbedingungen
DXX -, Andreas Wolf
Geschw. Scholl Str. 11
07407 Rudolstadt
1 – Webhostimg
2 – Domain
1. 1 Leistungsbeschreibung
1. Bereitstellung von Speicherplatz für die Speicherung von Daten des Kunden im
World Wide Web.
2. Die Einstellung der Daten des Kunden in das World Wide Web mit der Möglichkeit
des weltweiten Zugriffs ist optional und vom jeweils gebuchten Angebot abhängig.
1. 2 Pflichten des Anbieters
1. Der Anbieter überlässt dem Kunden Speicherplatz inkl. Traffic auf einem Server zur
Nutzung, der zur Speicherung von Daten geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich
nach freiem Ermessen des Anbieters um einen eigenen Server des Anbieters oder um
einen Server eines Dritten, zu dessen Nutzung der Anbieter berechtigt ist. Das
Speichervolumen ist vom jeweils gebuchten Angebot abhängig.
2. Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass die Daten des Kunden im World Wide Web
weltweit abrufbar ist.
3. Der Anbieter trägt des weiteren dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit des
Zugriffs auf den Server gemäß 1. 2 Abs. 1 dieser AGB hat. Die notwendige
Hard-/Software sowie Internetzugang stellt der Kunde. Dieser Zugriff ist notwendig,
damit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz zur Speicherung von
Daten und zur Vornahme von Änderungen an diesen Daten nutzen kann.
4. Um dem Kunden den jederzeitigen Zugriff auf den Server gemäß 1. 2 Abs. 1 dieser
AGB zu ermöglichen, vergibt der Anbieter Zugangsdaten an den Kunden. Aus
Sicherheitsgründen gibt der Anbieter dem Kunden die Möglichkeit, sein Kennwort zu
ändern.
1. 3 Pflichten des Kunden
1. Sollte es bei der Nutzung des Servers gemäß 1. 2 Abs. 1 dieser AGB zu Störungen
kommen, so wird der Kunde den Anbieter von diesen Störungen unverzüglich in
Kenntnis setzen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, mit den Zugangsdaten gemäß 1. 2 Abs. 4 dieser AGB
sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch
unbefugte Dritte zu verhindern.
3. Als unbefugte Dritte im Sinne des 1. 3 Abs. 2 dieser AGB gelten nicht die Personen,
die den Server-Anschluss, der Gegenstand dieser Bereitstellung ist, mit Wissen und
Willen des Kunden nutzen.
4. Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem bereitgestellten Speicherplatz
speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung
oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
5. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art
freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf
dem zur Nutzung bereitgestellten Speicherplatz gespeichert hat. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von
Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
1. 4 Sperrung von Inhalten
1. Wenn und soweit der Kunde den bereitgestellten Speicherplatz entgegen der
Zusicherung gemäß 1. 3 Abs. 4 dieser AGB für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte
nutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide
Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
1. 5 Gebühren
1. Die Gebühren richten sich nach dem jeweils gebuchten Angebot.
2. Die Gebühr umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß 1. 1 und 1. 2 dieser AGB.
1. 6 Zahlungsmodalitäten
1. Der Anbieter wird dem Kunden die geschuldete Gebühr in Rechnung stellen. Die
Gebühren sind jeweils innerhalb von zehn Werktagen nach Rechnungsdatum zur
Zahlung fällig.
2. Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlungen in Verzug geraten, ist der Anbieter
berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host
befindlichen Daten bis zum Eingang des offenen Betrags zu sperren. Die
Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes
weiterhin bestehen
3. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die vom
Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mailadresse. Ändert sich die E-Mailadresse
so dass der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der
Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postweg. Für diesen Mehraufwand
berechnet der Anbieter eine zusätzliche Gebühr von 3,- €.
1. 7 Nutzungsüberlassung an Dritte
1. Der Kunde ist nur dann berechtigt, den bereitgestellten Speicherplatz einem Dritten
teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen,
wenn der Anbieter einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Schriftform
zustimmt.
1. 8 Gewährleistung, Haftung und Verfügbarkeit
1. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem
Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem
Einflussbereich stehen.
2. In der Regel stehen die Internetinhalte 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche
zur Verfügung. Der Anbieter stellt eine Verfügbarkeit der Server von ca. 99% per anno
sicher. Der Anbieter übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten
verwenden. Eine Haftung des Anbieters für durch technisch bedingte Ausfälle
verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme
in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
1. 9 Kündigung und Laufzeit
1. Die Laufzeit beträgt mind. 12 Monate bei Angeboten inkl. Domain (nicht
Subdomain) und kann von beiden Parteien durch Erklärung in Schriftform gekündigt
werden.
2. Die Laufzeit bei Angeboten ohne Domain beträgt die Laufzeit mind.1 Monat und
kann von beiden Parteien durch Erklärung in Schriftform gekündigt werden.
3. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
4. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für den Anbieter dann vor, wenn der
Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin mit seiner Zahlung säumig ist und wenn
der Kunde seine Verpflichtungen gemäß 1. 3 dieser AGB nachhaltig verletzt oder den
bereitgestellten Speicherplatz ohne Zustimmung des Anbieters einem Dritten zur
Nutzung überlässt. Der Anbieter ist berechtigt eine Schlussrechung bis zum Ende der
Laufzeit zu erstellen und diese geltend zu machen.
2. 1 Leistungsbeschreibung
1. Der Kunde wünscht die Nutzung einer oder mehrerer Internet-Domains zu privaten
oder gewerblichen Zwecken.
2. 2 Pflichten des Anbieters
1. Der Anbieter ist derzeit nicht Inhaber der in 2. 1 Abs. 2 dieser AGB bezeichneten
Domains. Er verpflichtet sich zur Prüfung, ob die vom Kunden gewünschten Domains
bereits an Dritte vergeben sind.
2. Wenn die Prüfung gemäß 2. 2 Abs. 1 dieser AGB ergibt, dass die vom Kunden
gewünschten Domains noch nicht an Dritte vergeben sind, wird der Anbieter
unverzüglich die Registrierung der Domains bei der DENIC e.G. bzw. der zuständigen
ausländischen Vergabestelle beantragen.
3. Falls die Prüfung gemäß 2. 2 Abs. 1 dieser AGB ergibt, dass die vom Kunden
gewünschten Domains bereits an Dritte vergeben sind, wird der Anbieter den Kunden
hiervon unterrichten. Weitergehende Verpflichtungen hinsichtlich der bereits
vergebenen Domains hat der Anbieter nicht.
2. 3 Pflichten des Kunden
1. Ist der Anbieter noch nicht Inhaber der vertragsgegenständlichen Domains, ist der
Kunde verpflichtet, die als Domains zu registrierenden Zeichenfolgen auf ihre
Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter und den allgemeinen Gesetzen zu prüfen. Ist der
Anbieter bereits Inhaber der vertragsgegenständlichen Domains, trifft den Kunden die
gleiche Verpflichtung für die Vereinbarkeit mit Rechten Dritter.
2. Sollten Dritte gegen den Kunden Ansprüche auf Änderung, Löschung oder
Übertragung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains - gleich aus
welchem Rechtsgrund - geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter
hiervon unverzüglich zu unterrichten. Dasselbe gilt von behördlichen Maßnahmen
gleich welcher Art, die aus der Verwendung einer oder mehrerer der
vertragsgegenständlichen Domains resultieren.
3. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, falls
erkennbar wird, dass der Anbieter als Inhaber der vertragsgegenständlichen Domains
und/oder der vom Anbieter für diese Domains eingesetzte "Admin-C" (2. 4 dieser AGB)
in rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Domains verwickelt werden
könnte.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Domains ohne
Zustimmung des Anbieters an Dritte zu verpachten oder auf andere Weise zum
Gebrauch zu überlassen.
5. Der Kunde verpflichtet sich, die Geschäftsbedingungen und die
Vergabebestimmungen der DENIC e.G. bzw. der in 2. 2 Abs. 1 und 2 näher
bezeichneten Vergabestelle anzuerkennen. Die Geschäftsbedingungen und
Vergabebestimmungen der DENIC e.G. bzw. in 2. 2 Abs. 1 bzw. Abs. 2 näher
bezeichneten Vergabestelle sind auf den Websites der Vergabestellen im Internet
abrufbar.
2. 4 Eintragung der Domains
1. Für die Eintragung der Domains bei der DENIC e.G. bzw. bei der in 2. 2 Abs. 1 bzw.
Abs. 2 näher bezeichneten Vergabestelle ist eine natürliche Person als allgemeiner
Ansprechpartner - "Admin-C" - für Rückfragen anzugeben.
2. Der Anbieter ist verpflichtet, für die Eintragung eines "Admin-C" bei allen
vertragsgegenständlichen Domains Sorge zu tragen.
Gewährleistung und Haftung
1. Der Anbieter erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich
Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung
kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC e.G. oder eine andere Stelle
erfolgen, ohne das der Anbieter hierauf Einfluss nimmt oder Kenntnis erlangt.
2. Für Mängel seiner Leistungen gemäß 2. 1 und 2. 2 dieser AGB haftet der Anbieter
nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
3. Der Kunde versichert, dass er über die vertragsgegenständlichen Domains keine
Inhalte in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und
Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.
4. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art
freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde über
die vertragsgegenständlichen Domains in das Internet einstellt. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von
Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
2. 6 Gebühren
1. Die Gebühren richten sich nach dem jeweils gebuchten Angebot.
2. Die Gebühr umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß 2. 1 und 2. 2 dieser AGB.
2. 7 Zahlungsmodalitäten
1. Der Anbieter wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Gebühr jährlich in
Rechnung stellen. Die Jahresrechnungen sind jeweils innerhalb von zehn Werktagen
nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
2. Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlungen in Verzug geraten, ist der Anbieter
berechtigt dem Kunden die Domain bis zum Eingang des offenen Betrags zu sperren.
Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seiner Domain
weiterhin bestehen.
3. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die vom
Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mailadresse. Ändert sich die E-Mailadresse
so das der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der
Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postweg. Für diesen Mehraufwand
berechnet der Anbieter eine zusätzliche Gebühr von 3,- €.
2. 8 Kündigung und Laufzeit
1. Die Laufzeit beträgt mind. 12 Monate und kann von beiden Parteien durch Erklärung
in Schriftform gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der
Laufzeit. Andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um 12 Monate.
2. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
3. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter dann vor,
wenn der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin mit seiner Zahlung säumig ist
und wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß 2. 3 dieser AGB nachhaltig verletzt
oder die vertragsgegenständlichen Domain ohne Zustimmung des Anbieters einem
Dritten zur Nutzung überlässt. Der Anbieter ist berechtigt eine Schlussrechung bis zum
Ende der Laufzeit zu erstellen und diese geltend zu machen und vorhandene Domains
zu löschen oder an den jeweiligen Registrar zurückzugeben.
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
1. Endverbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne
Angabe von Gründen in Schriftform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs. Ausgeschlossen ist ein Widerruf für Produkte, die naturgemäß für die
Rückgabe ungeeignet sind wie z.B. Domainregistrierungen.
Datenschutz
1. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen
ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des
Teledienste Datenschutzgesetzes (TDDSG). Alle vom Kunden erhaltene Daten
betreffend der Vertragsbeziehung werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt,
soweit dies für die Begründung und Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Bei
Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr werden Informationen des
Nutzervorgangs gespeichert und sind nur DXX Andreas Wolf zugänglich.
Schlussbestimmungen
1.Auf die Geschäftsbeziehung ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit
durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der Übrigen
Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind gehalten eine unwirksame Bestimmung
durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand 02/2009
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